Kultusminister Siebler

 

 

Klares Bekenntnis zum Kulturföderalismus – Erarbeitung von Strategien zum Umgang mit der Pandemie – Absicherung von Kunst- und Kulturschaffenden – Erfassung und digitale Veröffentlichung von Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten – Nominierungen für das Europäische Kulturerbe-Siegel – Vergabe des Titels Europäische Kulturhauptstadt 2025 – Vorsitzender der Kulturministerkonferenz Bernd Sibler: „Kultur-MK hat sich gerade in der Krise bewährt und 2020 wichtige Entwicklungen angestoßen“

 

MÜNCHEN. Eine positive Bilanz zog Bayerns Kunstminister Bernd Sibler nach einem Jahr Vorsitz der Kulturministerkonferenz (Kultur-MK): „2020 war für Kunst und Kultur ein herausforderndes Jahr. Es wurde dominiert von der Corona-Pandemie. Umso wichtiger war und ist ein effektives Gremium, das sich geschlossen für die Belange der Kunst- und Kulturschaffenden in Deutschland einsetzt. Die Kultur-MK hat sich gerade in der Krise bewährt und 2020 wichtige Entwicklungen angestoßen. Wir stimmen uns zu wichtigen Themen ab und entwickeln in sehr kurzen und pragmatischen Verfahren gemeinsame Positionen. Vom ständigen Austausch über die derzeitige Situation profitieren wir alle, letztlich stehen wir vor den gleichen Herausforderungen.“

 

Klares Bekenntnis zum Kulturföderalismus

Zu den Schwerpunkten der einjährigen Amtszeit von Bayerns Kunstminister Bernd Sibler als Vorsitzender der Kultur-MK gehörte die Stärkung des Föderalismus in der Kulturpolitik Deutschlands. Das zunehmende Engagements des Bundes im Kulturbereich, aber auch die im Rahmen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz angestoßenen Restrukturierungsprozesse haben der Frage der Ausgestaltung der Zusammenarbeit von Ländern und Bund im Jahr 2020 neue Aktualität verliehen. Die Kulturministerkonferenz hat sich daher auf Initiative Bayerns vertieft mit der Thematik befasst und dieser auch ihr traditionelles Kamingespräch am 9. Dezember 2020 gewidmet. „Die Kulturhoheit ist nach der verfassungsrechtlichen Ordnung des Grundgesetzes das Kernstück der Eigenstaatlichkeit der Länder. Dieser verdanken wir die beeindruckende Vielfalt und Vielschichtigkeit von Deutschlands Kultur, da sie auf die Verantwortlichkeit vor Ort vertraut“, so Sibler. „Die Zusammenarbeit mit dem Bund muss dem Rechnung tragen. Dabei kommt der Kulturministerkonferenz als gemeinsamer Plattform der Länder eine zentrale Rolle zu.“

 

Erarbeitung von Empfehlungen für Strategien zum Umgang mit der Pandemie

Zu den Hauptaufgaben der Kultur-MK 2020 zählten auch die Erarbeitung von Strategien im Umgang mit der Pandemie und besonders die Unterstützung von Künstlerinnen und Künstlern sowie Kultureinrichtungen. Der Kultur-MK ist es ein Anliegen, sich kontinuierlich mit den Betroffenen auszutauschen, da diese seit Beginn der Pandemie durch Schließungen, umfangreiche Hygieneanforderungen und den erneuten Lockdown vor großen Herausforderungen stehen. Der Vorsitzende der Kultur-MK Bernd Sibler betonte: „Mein Wunsch und der Wunsch meiner Kolleginnen und Kollegen ist es natürlich, Kunst und Kultur, sobald wie irgend vertretbar, wieder in allen Formen zu ermöglichen. Deshalb arbeiten wir seit Beginn der Pandemie auch auf Bundesebene an entsprechenden Strategien für die Kunst- und Kulturszene.“ So hat die Kultur-MK nach dem ersten Lockdown bereits im Mai 2020 zusammen mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien Eckpunkte für Öffnungsstrategien erstellt. Diese werden für die Zeit nach dem aktuellen Lockdown kontinuierlich weiterentwickelt.

 

Verbesserte Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern und Hilfen für Kultureinrichtungen

In der Corona-Pandemie sind die sozialen Problemstellungen der Künstlerinnen und Künstler insbesondere im Bereich der vielen Soloselbstständigen besonders deutlich geworden. Viele Kultureinrichtungen stehen vor erheblichen wirtschaftlichen Problemen. Neben einem kontinuierlichen Austausch zu den in den Ländern eingerichteten zahlreichen Hilfsprogrammen hat sich die Kulturministerkonferenz als Stimme der Kultur intensiv in die Planungen des Bundes bei der Entwicklung von Wirtschaftshilfen und bei der Konzeption des Programms „NEUSTART KULTUR“ der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) eingebracht. Überdies hat sie auf die Notwendigkeit weiterer Unterstützungen insbesondere für das Jahr 2021 hingewiesen. So ist es etwa gelungen, mit dem Programm „KULTUR.GEMEINSCHAFTEN“, das im Rahmen der Kulturmilliarde der BKM gemeinsam mit der Kulturstiftung der Länder auf den Weg gebracht wurde, wichtige Impulse für die digitale Content-Produktion in Kultureinrichtungen zu setzen. Mit der Aufnahme einer Neustarthilfe für Soloselbstständige, von der insbesondere der Kulturbereich profitieren wird, in die Überbrückungshilfe III ab Dezember 2020 und den aktuellen Planungen des Bundes zu weiteren Hilfen für Kulturveranstalter im Jahr 2021 konnten weitere Verbesserungen für den Kulturbereich erreicht werden.

Die Pandemie zeigt zudem, dass man solchen Notlagen, die durch die Krise entstanden sind, durch vorausschauende Maßnahmen vorbeugend begegnen muss. Die Kulturministerkonferenz hat sich daher darauf verständigt, die soziale Absicherung der selbstständigen Künstlerinnen und Künstler durch die Künstlersozialkasse (KSK) in den Blick zu nehmen und sich für eine Verbesserung einzusetzen. Staatsminister Sibler erläuterte: „Den Mitgliedern der Kulturministerkonferenz ist die schwierige Lage der Kunst- und Kulturschaffenden, allen voran der Soloselbstständigen, in der Corona-Pandemie bewusst. Uns alle verbindet das gemeinsame Ziel, im Rahmen der aktuellen Möglichkeiten Perspektiven zu bieten. Dafür braucht es vor allem auch langfristig angelegte Maßnahmen.“ Kunst und Kultur seien ein zentrales Element unserer freiheitlich demokratischen Gesellschaft und Künstlerinnen und Künstler müssten angemessen abgesichert werden.

 

Erfassung und digitale Veröffentlichung von Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten

Wenngleich Corona in diesem Jahr dominierte, wurden auch andere zentrale Themen durch die Kultur-MK vorangebracht. Unter dem Vorsitz von Bayerns Kunstminister Bernd Sibler haben die Kulturministerinnen und -minister, die Kultursenatorinnen und -senatoren der Länder sowie die Vertreterinnen und Vertreter der kommunalen Spitzenverbände zusammen mit der Staatsministerin für Kultur und Medien und der Staatsministerin im Auswärtigen Amt für Internationale Kulturpolitik im 13. Kulturpolitischen Spitzengespräch eine „3 Wege-Strategie“ zur Erfassung und digitalen Veröffentlichung von Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten beschlossen. Staatsminister Sibler hob hervor: „Das Konzept ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur praktischen Umsetzung der ‚Ersten Eckpunkte zum Umgang mit Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten‘, die im vergangenen Jahr von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden beschlossen wurden. Wir kommen damit einer unserer zentralen kulturpolitischen Aufgaben nach, den Kolonialismus aufzuarbeiten, und tragen zugleich damit auch dem berechtigen Interesse der Herkunftsgesellschaften an einer leichteren Zugänglichkeit der Bestände Rechnung.“ Zu den vereinbarten Maßnahmen gehören zum einen die Schaffung eines zentralen Zugangs zu bereits digital veröffentlichtem Sammlungsgut, zum anderen die digitale Grunderfassung und Veröffentlichung einschlägiger Bestände sowie die Erarbeitung von Standards für die langfristige digitale Verfügbarmachung gemeinsam mit den Herkunftsstaaten und der Diaspora in Deutschland.

 

Nominierung von Fulda, Petersberg sowie dem Oderbruch für das Europäische Kulturerbe-Siegel

Die Kulturministerkonferenz hat 2020 zudem zwei weitere Nominierungen für das Europäische Kulturerbe-Siegel (EKS) auf den Weg gebracht. Deutschland wird damit im Bewerbungsdurchgang 2021 erstmals zwei Bewerbungen bei der Europäischen Kommission einreichen. Ein von der Kultur-MK eingesetztes Expertengremium hatte zuvor die beiden Anträge „Fulda und Petersberg. Orte der karolingischen Bildungsreform“ und „Das Oderbruch I Menschen machen Landschaft“ evaluiert und mit Blick auf die herausragende Qualität uneingeschränkt zur Vorlage in Brüssel empfohlen. Der Vorsitzende der Kulturministerkonferenz Bernd Sibler beglückwünschte beide Antragssteller zu den Bewerbungen: „Das Expertengremium der Kulturministerkonferenz hat beide Bewerbungen zur Weiterleitung nach Brüssel empfohlen, weil beide in herausragender Form eine authentische europäische Dimension aufweisen und diese mit den vorgesehenen Maßnahmen und Aktivitäten auch einem größeren heutigen Publikum vermitteln können, wobei insbesondere auch jüngere Menschen angesprochen werden. Was mich besonders beeindruckt hat, ist das ehrenamtliche Engagement der Netzwerke, die sich rund um diese beiden Bewerbungen gebildet haben.“

 

Verfahren zur Vergabe des Titels Europäische Kulturhauptstadt 2025

Die Kultur-KM hat 2020 auch das Auswahlverfahren zur Vergabe des Titels Europäische Kulturhauptstadt 2025 an eine deutsche Stadt begleitet. Neben pandemiebedingten Herausforderungen, die ein weitgehend digitalisiertes Verfahren bei der Endauswahl erfordert haben, hat sich die Kultur-MK der jüngst in der Presse laut gewordenen Kritik am Zustandekommen der Juryempfehlung für die Vergabe des Kulturhauptstadt-Titels an Chemnitz gestellt und wird sich hierzu Anfang Januar mit der Vorsitzenden der Jury austauschen. „Alle Bewerberstädte haben ein transparentes Verfahren verdient. Und die Siegerstadt Chemnitz hat ein Recht darauf, ihren Titel ohne jeden Zweifel zu tragen. Die Vorwürfe sollten ausgeräumt sein, bevor die offizielle Ernennung erfolgt“, so Sibler.

 

Zum 31. Dezember endet der Vorsitz der Kulturministerkonferenz von Bayerns Kunstminister Bernd Sibler. Sibler fasst rückblickend zusammen: „Das Jahr 2020 war ein besonders Jahr des Vorsitzes. Die Pandemie hatte und hat die Kunst- und Kulturbranche fest im Griff. Es geht einem als Kunstminister sehr nahe, die Menschen, für die man eintritt, leiden zu sehen. Ich bin aber davon überzeugt, dass wir mit der Kultur-MK wichtige Weichen zur Unterstützung von Kunst- und Kulturschaffenden gestellt haben. Gemeinsam werden wir diese Krise bewältigen. Ich wünsche meinem Nachfolger Dr. Klaus Lederer alles Gute für seine Amtszeit und freue mich auch weiterhin auf gute Zusammenarbeit in der Kultur-MK.“

Den jährlich wechselnden Vorsitz der Kulturministerkonferenz wird 2021 der Berliner Senator für Kultur und Europa Dr. Klaus Lederer übernehmen. Dieser hat bereits angekündigt, dass sich die Kultur-MK 2021 schwerpunktmäßig mit den Auswirkungen ungleicher Machtverhältnisse im Kulturbetrieb beschäftigen wird. Sibler begrüßte diese Schwerpunktsetzung: „Das Ziel von Dr. Klaus Lederer, sich in der Kultur-MK mit Machtverhältnissen im Kulturbetrieb auseinanderzusetzen, halte ich für wichtig und wertvoll. Kunst und Kultur muss ein emanzipierter, angstfreier Raum sein. Nur so können unsere Kunst- und Kulturschaffenden ihr kreatives Potenzial voll entfalten.“

 

Der Zusammenschluss der Kulturministerinnen und -minister sowie der Kultursenatorinnen und -senatoren der Länder in Form der Kultur-MK behandelt Angelegenheiten der Kulturpolitik von grundsätzlicher deutschlandweiter Relevanz. Ziel ist eine gemeinsame Meinungs- und Willensbildung und die Vertretung gemeinsamer Anliegen gegenüber der Bundesregierung.