Hubert Aiwanger ist stellvertretender Ministerpräsident und Staatsminister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie. Die Coronapandemie, der Klimawandel und der russische Überfall auf die Ukraine stellen nicht nur den Wirtschaftsminister, sondern die ganze Staatsregierung vor gewaltige Herausforderungen. Dahinter sind andere Themen derzeit etwas aus dem Blick geraten. Bayernbund-Landesvorsitzender Sebastian Friesinger und WBR-Redakteur Fritz Lutzenberger hatten die Gelegenheit, mit dem langjährigen Bayernbund-Mitglied Hubert Aiwanger eine Reihe von Themen zu besprechen.

Frage:

Herr Staatsminister, Klimawandel und Energiewende, Corona und Lieferkettenprobleme stellen die bayerische Wirtschaft vor gewaltige Herausforderungen. Worin sehen Sie aktuell die Stärken der bayerischen Wirtschaft?

Staatsminister Aiwanger: All die genannten Problemlagen und Entwicklungen können langfristig nur mit neuen Lösungsansätzen und technischen Innovationen bewältigt werden. Bayern als Hochtechnologiestandort bietet dafür die besten Voraussetzungen. Nur mit neuen Technologien und Prozessen gelingt es etwa, höheren Klimaschutz und Erhalt unseres Wohlstandsniveaus unter einen Hut zu bringen. Bayerns hochinnovative Unternehmen entwickeln bereits weltweit gefragte Lösungen für die großen Zukunftsthemen. Der Freistaat investiert rund 3,5 Milliarden Euro in die entscheidenden Zukunftsfelder. Die Hightech Agenda sorgt für die notwendigen Innovationsimpulse.

Frage:

Welche Auswirkungen hat der russische Überfall auf die Ukraine auf die bayerische Wirtschaft? Es geht dabei um viele Themen wie zum Beispiel Investitionen bayerischer Unternehmen in Russland, den Export von bayerischen Unternehmen in die Russische Föderation, aber auch ein Einfuhrverbot für Kohle, Öl und Gas in die EU. Die Spitzenverbände der bayerischen Wirtschaft rechnen mit massiven Konsequenzen für die Unternehmen und Verbraucher.

Staatsminister Aiwanger: Der Krieg in der Ukraine wirkt in vielerlei Hinsicht und allen Ebenen auf die bayerische Wirtschaft ein. Gestörte Lieferketten beeinträchtigen noch immer Teile der Industrieproduktion im Freistaat. Dominant sind die stark gestiegenen Energiepreise, die neben den privaten Haushalten auch die bayerische Wirtschaft auf breiter Front belasten. Die beschlossenen Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung zielen in die richtige Richtung, sie werden aber nicht ausreichen. Daher werde ich mich weiterhin für umfangreiche steuerliche Entlastungen einsetzen.

Im Gespräch: Stv. Ministerpräsident Hubert Aiwanger und Bayernbund-Landesvorsitzender Sebastian Friesinger.

Frage:

Der Bayerische Ministerrat hat im Jahr 2021 den Entwurf für eine Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) in den Themenfeldern „Für gleichwertige Lebensverhältnisse und starke Kommunen“, „Für nachhaltige Anpassung an den Klimawandel und gesunde Umwelt“ sowie „Für nachhaltige Mobilität“ beschlossen und das Wirtschaftsministerium beauftragt, ein Beteiligungsverfahren einschließlich Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen.

Was können Sie unseren Leserinnen und Lesern zu den wichtigsten Punkten der Fortschreibung sagen und wie ist der augenblickliche Stand der Dinge? Müssen durch den Krieg in der Ukraine möglicherweise Teile neu geschrieben werden?

Staatsminister Aiwanger: Mit der LEP-Fortschreibung übernimmt der Staat verstärkt Verantwortung. Er packt die großen Herausforderungen der Zeit vorausschauend und gesamträumlich an. Das LEP hat einen Planungshorizont von etwa 10 bis 15 Jahren. Damit auch Planungssicherheit für Kommunen und Investoren. Ziel ist es noch in dieser Legislaturperiode, die richtigen Weichen zu stellen und Änderungen zu den drängendsten Handlungsfeldern umzusetzen. So wollen wir beispielsweise beim Themenfeld Klimawandel / gesunde Umwelt unter anderem auf multifunktionale Flächennutzungen hinwirken (Beispiel Agri-Photovoltaik) und wertvolle unbebaute Flächen frei halten. Des Weiteren setzen wir uns verstärkt für dezentrale Energiewende mit regionalen Wertschöpfungsmöglichkeiten und Fokus auf allen erneuerbaren Energien ein. Hierzu zählt auch das Themenfeld 3 (Mobilität) bei dem wir eine Transformation hin zu einer umweltfreundlichen Mobilität erreichen wollen. Das umfasst den Ausbau des öffentlichen Verkehrs genauso wie eine verbesserte Rad-Infrastruktur (z. B. Trassen für den überörtlichen Radverkehr).

Dem Wirtschaftsministerium ist bei der LEP-Fortschreibung ein transparenter, offener Prozess wichtig.  Beispielsweise konnten Kommunen, Verbände oder jeder Bürger Stellungnahmen zu den geplanten Änderungen im LEP-Entwurf abgeben. Insgesamt sind im Rahmen des Beteiligungsverfahrens rd. 700 Stellungnahmen eingegangen, die aktuell ausgewertet werden. Bevor diese Vorschläge an den Bayerischen Ministerrat zum Beschluss vorgelegt werden, werden sicherlich die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine in den LEP-Entwurf einfließen. Gerade Energieversorgung, Lebensmittelsicherheit und Wohnraumschaffung müssen in das laufende Verfahren noch stärker einbezogen werden.

Frage:

Kritik kommt u.a. vom Bayerischen Gemeindetag, weil er in der Fortschreibung eine Benachteiligung des ländlichen Raumes und ein Befeuern der Entwicklung der Zentren befürchtet.

Staatsminister Aiwanger: Die LEP-Teilfortschreibung zielt in keiner Weise auf eine Benachteiligung des ländlichen Raumes und ein Befeuern der Entwicklung der Zentren ab. Im Gegenteil wurde nunmehr für alle Gemeinden im ländlichen Raum eine Weiterentwicklung der eigenständigen, gewachsenen Siedlungs- und Wirtschaftsstruktur explizit in den LEP-Entwurf aufgenommen. Daneben werden umfangreiche weitere Akzente gesetzt, die die Weiterentwicklung des ländlichen Raums als attraktiven Lebens- und Arbeitsstandort insgesamt stärken sollen, z. B. digitale Versorgungslücken schließen, medizinische Versorgung vor Ort sichern, Grundschulen vor Ort erhalten, regionale Versorgungs- und Wertschöpfungsmöglichkeiten ausbauen sowie Voraussetzungen für qualifizierte Arbeitsplätze schaffen.

In Summe wird damit ein starkes Paket geschnürt, das im Lichte der Gleichwertigkeit weitere Entwicklungsmöglichkeiten für den ländlichen Raum und gerade auch die kleineren Landgemeinden eröffnet.

Frage:

Professor Manfred Miosga, Präsident Bayerischen Akademie ländlicher Raum reklamiert einen anderen Umgang mit Fläche und eine andere ländliche Baukultur. Wo sehen Sie Ansätze, den Flächenverbrauch zu reduzieren?

Staatsminister Aiwanger: Es gibt viele Ansätze, die Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme zu erreichen. Ein Schwerpunkt sollte auf einer qualitätsvollen Innenentwicklung liegen, diese schont zum einen die kommunalen Haushalte durch geringere Folgekosten, zum anderen werden unversiegelte Flächen an den Ortsrändern geschützt und die Attraktivität von Ortskernen erhalten. Hier gilt es leerstehender oder unbenutzter Bausubstanz neues Leben einzuhauchen, Brachflächen zu reaktivieren und Baulandreserven zu mobilisieren. So erarbeitet das Wirtschaftsministerium aktuell einen Planungsleitfaden zum „Flächeneffizienten Gewerbebau“, der kreative Lösungen zu Aufstockungen, zur Umwandlung von Parkflächen und zur nachhaltigen Gestaltung neuer Gewerbegebiete aufzeigt.

Frage:

Der parallele Ausstieg aus der Atomenergie und fossilen Energieträgern im Rahmen der Energiewende löst bei vielen Menschen große Sorgen aus, ob Strom und Heizung in der Zukunft überhaupt noch ständig verfügbar und vor allem auch noch bezahlbar sind.

Die Nutzung der erneuerbaren Energien und die Energienetze müssen schnell ausgebaut werden. Dies bleibt nicht ohne Auswirkungen auf das gewohnte Landschaftsbild. Wie stellen Sie sich den Ausbau der Windkraft vor (Stichwort: Aufweichung 10H-Regelung) vor?

Staatsminister Aiwanger: Vor dem Hintergrund des Angriffs Russlands auf die Ukraine hat sich eine völlig neue Situation auch im Hinblick auf die Versorgungssicherheit und künftige Energieversorgung Bayerns ergeben. Auf dem Weg hin zu einem klimaneutralen Bayern 2040 gilt es, so viel Strom wie möglich in Bayern zu erzeugen und damit eine größere Unabhängigkeit von Energieimporten zu erhalten.  Die bayerische Staatsregierung hat beschlossen die bestehende 10 H-Regelung zu reformieren. Dabei wird ein Zuwachs von mindestens 800 Windkraftanlagen in den nächsten Jahren sowie eine Aktivierung eines Flächenpotentials für Windkraftanlagen in der Größenordnung von bis zu 2 % der Landesfläche angestrebt. Damit könnte eine zusätzliche installierte Leistung von mindestens vier GW generiert werden. Das ist mehr als zweieinhalbmal so viel wie heute.

Frage:

Wie geht es bei den großen Stromtrassen voran?

 

Staatsminister Aiwanger: Die Übertragungsnetzausbauvorhaben nach Bundesbedarfsplangesetz machen Fortschritte. Bei den Höchstspannungs-Gleichstrom-Erdkabeln SuedOstLink und SuedLink, die durch die Bundesnetzagentur genehmigt werden, schreitet das Planfeststellungsverfahren voran. Die Inbetriebnahme soll 2027 bzw. 2028 erfolgen. Auch die Vorhaben, die durch die bayerischen Regierungen genehmigt werden, machen Fortschritte: So wird beispielsweise bei einem Abschnitt des Ostbayernrings in Oberfranken aktuell gebaut.

Frage:

In Bayern spielt bei den erneuerbaren Energien die Wasserkraft traditionell eine große Rolle. In dieser Ausgabe der „Weiß-Blauen Rundschau“ erscheint ein korrespondierender Artikel unter der Überschrift: „Die Wasserkraft ist ökologisch bedenklich, aber dennoch unverzichtbar“ über die Situation am Lech. Jetzt plant der Bund anscheinend einen Förderstopp für kleinere Wasserkraftwerke. Wie stehen Sie dazu?

Staatsminister Aiwanger: Die Stromerzeugung aus Wasserkraft betrug 2020 rund 11,1 TWh. Damit hat die Wasserkraft einen Anteil an der bayerischen Bruttostromerzeugung von 14,7 % und einen Anteil an der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien von 28,1 %. Die Zahlen veranschaulichen, das wir in Bayern auf die Wasserkraft nicht verzichten können.

Der Entwurf des Gesetzes zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor („Osterpaket”), den das Bundeskabinett Anfang April beschlossen hat, enthält für die Wasserkraft Bestimmungen, die insbesondere im Wasserkraftland Bayern, aber auch in anderen Bundesländern auf massives Unverständnis stoßen. Die damit verbundene Diskriminierung der Wasserkraft ist völlig unsachgerecht und würde kleine Wasserkraftanlagen besonders hart treffen.

Wir fordern die Gleichstellung der Wasserkraft bei der Festlegung des überragenden öffentlichen Interesses mit den anderen erneuerbaren Energien, den pauschalen Ausschluss von Wasserkraftanlagen bis 500 Kilowatt und die Aufhebung der Verknüpfung von Förderrecht (EEG) und Wasserrecht. Daher werde ich mich mit aller Kraft auf Bundesebene dafür einsetzen, dass die geplanten Regelungen so nicht umgesetzt werden, um die kleinen Wasserkraftanlagen zu erhalten. In einem Schreiben an Herrn Bundesminister Dr. Robert Habeck habe ich bereits auf die besondere Situation der Wasserkraft in Bayern und die Auswirkungen der geplanten Regelungen hingewiesen.

Fotos: StMWi/E. Neureuther

Bildung ist der Schlüssel für ein besseres Leben

Unter diese Überschrift lässt sich die Veranstaltung stellen, mit der Prinz Ludwig von Bayern seinen 40. Geburtstag nicht mit einer großen Sause beging, sondern mit bei der er seine innovativen Projekte im ländlichen Afrika unterstützt. Eine große Zahl von Gästen war in den Orangeriesaal des Schlosses Nymphenburg gekommen um sich die Präsentationen anzusehen und natürlich auch, um mit Spenden und einer Kunstauktion Gutes zu tun.

Prinz Ludwig begrüßt Herzog Max und Herzogin Elisabeth in Bayern.

Mit seinem Geburtstag macht Prinz Ludwig kein großes Aufheben. „Meine letzte Feier haben mir meine Eltern zum 18. Geburtstag ausgerichtet und ich nutze den heutigen Tag lieber, um auf etwas Wichtigeres aufmerksam zu machen: AFRICA RISING.

Unter diesem Titel laufen Entwicklungsprojekte auf dem afrikanischen Kontinent, bei denen sich die Initiatoren und die Menschen vor Ort auf Augenhöhe begegnen. In der abgelegenen Turkana-Region in Kenia liegt die Jugendarbeitslosigkeit bei 95 Prozent und es ist besonders für junge Frauen sehr schwierig, sich ein eigenes Leben aufzubauen.

Nach der Grundschule haben die meisten große Probleme, Geld für weiterführende Schulen aufzubringen, obwohl sie über großes Potenzial und Talent verfügen.

Genau an dieser Stelle setzt Prinz Luitpold seit mittlerweile zehn Jahren mit seinen Projekten an: Die „Learning Lions“ betreiben auf Mobilfunkbasis einen IT-Campus in der Turkana-Wüste und verschaffen so jungen Erwachsenen erfolgreich einen Zugang zum kreativen digitalen Arbeitsmarkt. Talentierte und motivierte junge Menschen werden in Programmierung, Grafik-Design und Medienproduktion ausgebildet.

Die besten Absolventen können dann als Mitglieder der Fair-Trade-Kreativagentur „Digital Lions“ Arbeit finden und mit erfahrenen Kollegen an größeren Projekten arbeiten.

 

Prinz Luitpold im Gespräch mit Architektur-Preisträger Diébédo Francis Kéré über den selbstversorgten Campus der Learning Lions: „Wir können nicht so weiter machen, wie bisher. Unsere Ressourcen sind endlich. Wir haben den Campus aus den Materialien gebaut, die eben da waren.“

Prinz Luitpold im Gespräch mit Architektur-Preisträger Diébédo Francis Kéré über den selbstversorgten Campus der Learning Lions: „Wir können nicht so weiter machen, wie bisher. Unsere Ressourcen sind endlich. Wir haben den Campus aus den Materialien gebaut, die eben da waren.“

Das Interesse der jungen Menschen an dem mehrstufigen Programm wächst enorm an. In den Jahren 2019 und 2020 kamen 920 Bewerbungen für 120 Studienplätze. Die „Learning Lions“ finden auch internationale Anerkennung und wurden mit dem Google Impact Award Africa ausgezeichnet.

Den Campus in Turkana hat Diébédo Francis Kéré gestaltet, ein burkinisch-deutscher Architekt. 2017 wurde er auf die Professur „Architectural Design and Participation“ an die Technische Universität München berufen und zuletzt 2022 mit dem weltweit renommierten Pritzger-Preis für Architektur ausgezeichnet.

Ein aktuelles Projekt sind die „Wakanda Girls“. Prinz Ludwig: „seit zwei Jahren bauen wir eine digital voll ausgestattete Mädchenschule auf, in der neben allgemeiner Schulbildung auch technische Fähigkeiten vermittelt werden. So bekommen die Mädchen eine Zukunftsperspektive und landen nicht zum Beispiel in Zwangsehen.“

 

Ein weiteres spannendes Projekt ist „RISE“, ein ermutigendes Filmprojekt, das auf afrikanischen Geschichten beruht. Zunächst wurde in der Region ein Schreibwettbewerb ausgelobt, aus dem eine Jury eine Einsendung ausgewählt hat, die nun in einem Spielfilm umgesetzt wird. Es ist beklemmend, dass sich ein großer Teil der Einsendungen mit dem Thema „Zwangsheirat“ beschäftigt. In dem Spielfilm findet dann eine junge Frau ausgerechnet mit dem ihr zugedachten Mann einen Verbündeten für die Gleichstellung der Frauen.

In Zusammenarbeit mit  FilmCrewMedia wird aus einheimischen afrikanischen Studenten ein komplettes Filmteam zusammengestellt, das von europäischen Fachleuten begleitet wird.

Der Hilfsverein Nymphenburg hat aus Anlass des runden Geburtstages von Prinz Ludwig zu einem Mal- und Geschichtenwettbewerb mit Künstlern aus Afrika aufgerufen. Die eingesandten Werke wurden zum Abschluss des Themenabends versteigert. Der Erlös fließt natürlich den gemeinnützigen Projekten zu.

Prinz Ludwig dankte seinen Eltern, der Familie, der Bayerischen Staatskanzlei, vertreten durch Staatsminister Dr. Florian Herrmann und Staatsministerin Melanie Huml, den zahlreichen Spendern sowie den Organisatoren des Abends und lud alle Interessierten ein zur Teilnahme am nächsten Löwenmarsch über 100 Kilometer in 24 Stunden von Kaltenberg nach Hohenschwangau. Wenn schon nicht über die gesamte Strecke, die er wieder bewältigen will, so doch über eine Teilstrecke oder auch nur mit einer Spende. (Fritz Lutzenberger)

 

Neben der Familie sitzen in der ersten Reihe auch Staatsminister Dr. Florian Herrmann MdL und Staatsministerin Melanie Huml MdL.

Neben der Familie sitzen in der ersten Reihe auch Staatsminister Dr. Florian Herrmann MdL und Staatsministerin Melanie Huml MdL.

 

Vom Landesvorstand des Bayernbundes war Prof. Dr. Dieter Weiß (rechts) gekommen. Links: Dr. Markus Müller, Historisches Seminar der LMU München und Frau Elisabeth.

 

Selbst an seinem Geburtstag blieben Prinz Ludwig die neugierigen Fragen der „Weiß-Blauen Rundschau“ nicht erspart.

Selbst an seinem Geburtstag blieben Prinz Ludwig die neugierigen Fragen der „Weiß-Blauen Rundschau“ nicht erspart.

 

Prinz Luitpold von Bayern im Gespräch mit Abtprimas em. Dr. Notger Wolf

Prinz Luitpold von Bayern im Gespräch mit Abtprimas em. Dr. Notger Wolf.

Über das Spielfilmprojekt RISE sprachen (v.l.) Prinz Ludwig, Milcah Cherotich als Vertreterin des Fimteams, Filmproduzentin Katja als Vorsitzende der Jury und Kevin Schmutzler von FilmCrewMedia: „Bildung ist der Schlüssel zu einem besseren Leben und zu einem besseren Afrika.“

Unter den Gästen Herzchirurg Prof. Dr. Bruno Reichart und Frau Erika.

Unter den Gästen Herzchirurg Prof. Dr. Bruno Reichart und Frau Elke.

 

Zur Unterstützung der sozialen Projekte kamen zeitgenössische gespendete afrikanische Kunst unter den Hammer.

Zur Unterstützung der sozialen Projekte kamen zeitgenössische gespendete afrikanische Kunst unter den Hammer.

 

Bilder: Fritz Lutzenberger

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